T 0615/08 (Verfahren zur Umsetzung einer organischen Verbindung mit einem Hydroperoxid/BASF) vom 14.12.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T061508.20101214
- Datum der Entscheidung
- 14. Dezember 2010
- Aktenzeichen
- T 0615/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99942819.6
- IPC-Klasse
- C07B 41/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Umsetzung einer organischen Verbindung mit einem Hydroperoxid
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Evonik Degussa GmbH
ExxonMobil Chem. Pat. Inc. - Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - Merkmal nicht unmittelbar und eindeutig offenbart
Haupt- und Hilfsanträge 1 bis 3: erfinderische Tätigkeit (nein) - Verbesserung nicht glaubhaft - unlautere Vergleichsversuche - umformulierte Aufgabe - naheliegende Lösung
Hilfsanträge 4 und 5: Zulässigkeit (nein) - verspätet - Merkmale aus der Beschreibung aufgenommen - neuer Sachverhalt - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.