European Patent Office

T 0833/08 (Stabilisierung eines Straßenfahrzeugs/ROBERT BOSCH GMBH) vom 29.10.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T083308.20081029
Datum der Entscheidung
29. Oktober 2008
Aktenzeichen
T 0833/08
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01956292.5
IPC-Klasse
B60T 8/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung eines Straßenfahrzeugs
Name des Antragstellers
ROBERT BOSCH GMBH
Name des Einsprechenden
Frie, Werner, Dr.
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit des Einspruchs (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Der Einspruch wird als unzulässig verworfen.

3. Der Antrag auf Rückerstattung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.