T 1147/08 (Ophthalmologische Anwendung von Panthenol und Hyaluronat/URSAPHARM) vom 28.02.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T114708.20120228
- Datum der Entscheidung
- 28. Februar 2012
- Aktenzeichen
- T 1147/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02794984.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Pharmazeutische Zusammensetzung zur ophthalmologischen und rhinologischen Anwendung
- Name des Antragstellers
- URSAPHARM Arzneimittel GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Maria Clementine Martin Klosterfrau Vertriebsgesellschaft mbH
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Geänderter Hauptantrag neu und erfinderisch
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/83
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Maßgabe, das Patent auf der Grundlage des Hauptantrags, eingereicht mit Schriftsatz vom 7. Februar 2012, und einer anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.