T 1176/08 vom 16.01.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T117608.20120116
- Datum der Entscheidung
- 16. Januar 2012
- Aktenzeichen
- T 1176/08
- Online am
- 2. März 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99910166.0
- IPC-Klasse
- B41M 3/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Bedrucktes Wertdokument mit einem lumineszierenden Echtheitsmerkmal aus Wirtsgitter
- Name des Antragstellers
- Giesecke & Devrient GmbH
- Name des Einsprechenden
- Bundesdruckerei GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 112(1)(a)European Patent Convention Art 54
- Schlagwörter
- Neuheit - ja
Antrag auf Befassung der Großen Beschwerdekammer - zurückgewiesen
Zurückverweisung an die Einspruchsabteilung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1173/08
- Zitierende Akten
- T 1082/08
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Dem Antrag auf Vorlage an die Große Beschwerdekammer wird nicht stattgegeben.
3. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die erste Instanz zurückverwiesen.