T 1384/08 vom 16.12.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T138408.20101216
- Datum der Entscheidung
- 16. Dezember 2010
- Aktenzeichen
- T 1384/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00927173.5
- IPC-Klasse
- B32B 15/01
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines Aluminium-Verbundswerstoffes
- Name des Antragstellers
- Hydro Aluminium Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- ALCAN, Alcan France S.A.S.
Aleris Aluminum Koblenz GmbH - Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 87
- Schlagwörter
- Priorität: Hauptantrag und Hilfsantrag I - nein, Hilfsantrag II - ja, Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit: Hauptantrag und Hilfsantrag I - nein, Hilfsantrag II - ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang auf der Grundlage der folgenden Dokumente aufrechtzuerhalten:
- Patentansprüche 1 bis 3 gemäß Hilfsantrag II, eingereicht mit Schreiben vom 15. November 2010
- Beschreibung (Spalten 1 bis 4), eingereicht während der mündlichen Verhandlung vor der Kammer
- Zeichnungen (Blatt 1/1) der veröffentlichten Patentschrift.