T 1708/08 (Textiles Implantat/FEG Textiltechnik Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH) vom 10.03.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T170808.20110310
- Datum der Entscheidung
- 10. März 2011
- Aktenzeichen
- T 1708/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02754251.3
- IPC-Klasse
- A61L 31/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Textiles Implantat mit monofilen Polyvinylfluorid-Fäden
- Name des Antragstellers
- FEG Textiltechnik Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH
- Name des Einsprechenden
- Ethicon Inc.
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde (ja) - neuer Antrag zusammen mit Beschwerdebegründung - detaillierte Auseinandersetzung mit nicht mehr zutreffender Begründung der angefochtenen Entscheidung entbehrlich - Begründung ausreichend - Zurückverweisung
- Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur Fortsetzung des Einspruchsverfahrens auf der Grundlage des während der mündlichen Verhandlung vor der Kammer eingereichten Hauptantrages (Ansprüche 1 bis 10) zurückverwiesen.