T 1790/08 (Schließelement/METZELER) vom 29.07.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T179008.20090729
- Datum der Entscheidung
- 29. Juli 2009
- Aktenzeichen
- T 1790/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03101727.0
- IPC-Klasse
- E05F 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Erkennen eines Hindernisses in dem Öffnungsbereich eines bewegbaren Schließelements eines Kraftfahrzeugs
- Name des Antragstellers
- METZELER Automotive Profile Systems GmbH
- Name des Einsprechenden
- Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG
GDX AUTOMOTIVE NORTH AMERICA INC. - Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 107 1973European Patent Convention R 103(1)(a)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde (nein)
Materielle Beschwer (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.
2. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.