T 1814/08 vom 26.01.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T181408.20100126
- Datum der Entscheidung
- 26. Januar 2010
- Aktenzeichen
- T 1814/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03405486.6
- IPC-Klasse
- C23C 8/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Isolierung eines Oberflächenbereichs eines Werkstücks
- Name des Antragstellers
- Bode, Hilmar
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen (ja)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten: 1, 2, 3b, 4, 6, 12 und 13, eingereicht mit Fax vom 19. Januar 2010
Seiten: 3,3a, 5, 7, 8, 9 und 10, eingereicht mit Fax vom 20. Januar 2010
Seiten: 11, eingereicht mit Fax vom 21. Januar 2010
Ansprüche:
Nr.: 1 bis 3, eingereicht mit Fax vom 19. Januar 2010
Zeichnungen:
Figuren: 1 bis 3, wie ursprünglich eingereicht.