T 2016/08 vom 26.05.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T201608.20110526
- Datum der Entscheidung
- 26. Mai 2011
- Aktenzeichen
- T 2016/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97890238.5
- IPC-Klasse
- G01M 17/007
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Analyse des Fahrverhaltens von Kraftfahrzeugen
- Name des Antragstellers
- AVL List GmbH
- Name des Einsprechenden
- Ricardo Consulting Engineers Ltd.
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 100(b) 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (ja)
Neuheit und erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1269/06
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird aufrechterhalten wie erteilt.
3. Die Beschwerde des Einsprechenden wird zurückgewiesen.