T 2119/08 (BASF SE/EVONIK OXENO) vom 05.04.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T211908.20110405
- Datum der Entscheidung
- 5. April 2011
- Aktenzeichen
- T 2119/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00958472.3
- IPC-Klasse
- C07C 29/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kontinuierliches Verfahren zur Hydroformylierung von Olefinen mit 6 bis 20 Kohlenstoffatomen
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Evonik Oxeno GmbH
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (ja): Verfahrensmerkmal weder explizit noch implizit offenbart
Erfinderische Tätigkeit (nein): beanspruchte Lösung im Stand der Technik nahegelegt - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.