T 0126/09 vom 23.03.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T012609.20110323
- Datum der Entscheidung
- 23. März 2011
- Aktenzeichen
- T 0126/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05025133.9
- IPC-Klasse
- A61F 9/01
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anordnung und Verfahren zur Durchführung chirurgischer Laserbehandlungen des Auges
- Name des Antragstellers
- WaveLight GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 54(1)European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit: ja
Erfinderische Tätigkeit: ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0198/84
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an das Organ der ersten Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Basis folgender Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche: Nr. 1 bis 4, eingereicht am 10. Dezember 2008;
Beschreibung: Seiten 1 bis 5, eingereicht am 22. Mai 2007;
Zeichnungsblatt: 1/1 wie ursprünglich eingereicht.