European Patent Office

T 1355/09 vom 10.09.2013

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2013:T135509.20130910
Datum der Entscheidung
10. September 2013
Aktenzeichen
T 1355/09
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
03750375.2
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
MISCHUNGEN VON CHIRALEN MONOPHOSPHOR-VERBINDUNGEN ALS LIGANDEN-SYSTEME FÜR DIE ASYMMETRICHE ÜBERGANGSMETALL-KATALYSE
Name des Antragstellers
Studiengesellschaft Kohle mbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Antrag zulässig (ja)
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - einmaliges Versehen in einem zuverlässigen System zur Fristenüberwachung
Änderungen - zulässig (ja)
Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Hauptantrag (ja)
Neuheit - Hauptantrag (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung an die 1. Instanz zurückverwiesen.