T 2277/09 (Diestergemische/BASF) vom 11.10.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T227709.20121011
- Datum der Entscheidung
- 11. Oktober 2012
- Aktenzeichen
- T 2277/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99973824.8
- IPC-Klasse
- C08K 5/11C07C 69/44C07C 69/80C07C 67/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Gemisch von Diestern der Adipin- oder Phthalsäure mit isomeren Nonanolen
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Evonik Oxeno GmbH
ExxonMobil Chemical Patents Inc. - Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (ja) - Erfindung ohne unzumutbaren Aufwand unter Mithilfe üblicher Versuche im gesamten beanspruchten Bereich ausführbar
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Fortsetzung des Verfahrens auf der Basis des der angefochtenen Entscheidung zugrundeliegenden Hauptantrages an die erste Instanz zurückverwiesen.