T 0931/91 vom 20.04.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T093191.19930420
- Datum der Entscheidung
- 20. April 1993
- Aktenzeichen
- T 0931/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84107404.0
- IPC-Klasse
- C08F 2/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von redispergierbarem Pulver auf Basis von mit als Schutzkolloid verwen- deten Naturstoffen stabilisierten Dispersionen
- Name des Antragstellers
- WACKER-CHEMIE GMBH
- Name des Einsprechenden
- HÜLS AKTIENGESELLSCHAFT
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (ja) - Fachmann in der Lage, einen gelegentlichen Fehlschlag in einen Erfolg zu verwandeln
Disclosure - enabling - undue burden - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
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