T 2281/09 vom 16.03.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T228109.20110316
- Datum der Entscheidung
- 16. März 2011
- Aktenzeichen
- T 2281/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05013787.6
- IPC-Klasse
- F03B 17/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Auftriebmotor
- Name des Antragstellers
- Dentler, Eugen
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 1273/09
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.