European Patent Office

T 1785/06 vom 02.06.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T178506.20080602
Datum der Entscheidung
2. Juni 2008
Aktenzeichen
T 1785/06
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04090064.9
IPC-Klasse
G01S 11/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur räumlichen und zeitlichen Orientierung
Name des Antragstellers
VES Verein für angewandte Evolutions- u. Spieltheorie
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit der Beschwerde (bejaht)
Ausführbarkeit der Erfindung (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0632/91

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.