T 2356/09 vom 19.07.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T235609.20110719
- Datum der Entscheidung
- 19. Juli 2011
- Aktenzeichen
- T 2356/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05777976.1
- IPC-Klasse
- A47J 43/07
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Haushaltsgerät mit Rast- und Gegenrastmitteln
- Name des Antragstellers
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
- Callon de Lamarck, Jean-Robert
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag - erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0176/84
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.