T 2422/09 vom 17.03.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T242209.20110317
- Datum der Entscheidung
- 17. März 2011
- Aktenzeichen
- T 2422/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03815067.8
- IPC-Klasse
- F03D 7/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Betriebsführungssystem für eine Windenergieanlage
- Name des Antragstellers
- Repower Systems AG
- Name des Einsprechenden
- Enercon GmbH
Gamesa Eólica S.L. - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Rechtsfehlerfreie Ausübung des Ermessens durch 1. Instanz: ja
Erfinderische Tätigkeit: verneint für Haupt-, Hilfsantrag 1
Zulassung neuer Anträge im Beschwerdeverfahren: verneint für Hilfsanträge 2, 3 - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 2501/10
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.