T 0456/10 vom 09.11.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T045610.20111109
- Datum der Entscheidung
- 9. November 2011
- Aktenzeichen
- T 0456/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03022804.3
- IPC-Klasse
- F04C 2/107
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Exzenterschnecken-Pumpe und Stator für eine solche Pumpe
- Name des Antragstellers
- Johann Heinrich Bornemann GmbH - Kunststofftechnik
- Name des Einsprechenden
- Netzsch-Mohnopumpen gmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Zurückverweisung - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.