T 0584/10 (Intuitive Navigations-Zieleingabe/BOSCH) vom 07.07.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T058410.20160707
- Datum der Entscheidung
- 7. Juli 2016
- Aktenzeichen
- T 0584/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01943062.8
- IPC-Klasse
- G06F 3/023
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Eingabe einer Zeichenfolge und Vorrichtung
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- Harman/Becker Automotive Systems GmbH
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit mit Umformulierung der objektiven Aufgabe
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsantrag 1 (nein)
Zulassung ins Beschwerdeverfahren - Hilfsantrag 2 (nein) - Orientierungssatz
- Siehe 1.1.3 und 1.1.4 der Entscheidungsgründe.
- Zitierende Akten
- T 1442/16
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.