T 0407/11 (Objektorientierte Benutzeroberfläche/SIEMENS) vom 10.04.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T040711.20140410
- Datum der Entscheidung
- 10. April 2014
- Aktenzeichen
- T 0407/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05020956.8
- IPC-Klasse
- G06F 3/048
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und System zur Unterstützung eines Funktionsaufrufs mittels einer Benutzeroberfläche
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsantrag 1 (nein)
Klarheit - Hilfsantrag 2 (nein)
Zulassung ins Beschwerdeverfahren - Hilfsantrag 3 (nein) - Orientierungssatz
- Der zugehörige Fachmann im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Bedienungshilfestellungen über eine Benutzeroberfläche (wie z.B. Fehlermeldungen oder Warnhinweise) an den Benutzer eines Computersystems ist nach Auffassung der Kammer kein Experte der Software-Programmierung oder der Computertechnik im engeren Sinn, sondern vielmehr ein Fachmann der Benutzerfreundlichkeit auf dem Gebiet der
Mensch-Maschine-Schnittstellen bzw. der Software-Ergonomie (siehe Punkt 2.1.6). - Zitierte Akten
- T 1741/08
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.