T 0883/10 vom 21.01.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T088310.20130121
- Datum der Entscheidung
- 21. Januar 2013
- Aktenzeichen
- T 0883/10
- Online am
- 29. Januar 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03740172.6
- IPC-Klasse
- A61F 9/01
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Steuerung einer Vorrichtung zur Behandlung des menschlichen Auges
- Name des Antragstellers
- Carl Zeiss Meditec AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurück verwiesen, zur weiteren Prüfung auf der Grundlage des Hilfsantrags 1, eingereicht mit Schreiben vom 22. April 2010.