European Patent Office

T 0946/10 (Aneinander angepasste Thermistoren/EPCOS) vom 14.09.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T094610.20100914
Datum der Entscheidung
14. September 2010
Aktenzeichen
T 0946/10
Online am
23. September 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
03797180.1
IPC-Klasse
H04M 3/18
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Elektrische Baugruppe und deren Verwendung
Name des Antragstellers
EPCOS AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
T 2162/13

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.