European Patent Office

T 2162/13 (Aneinander angepasste Thermistoren/EPCOS) vom 19.03.2014

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2014:T216213.20140319
Datum der Entscheidung
19. März 2014
Aktenzeichen
T 2162/13
Online am
28. März 2014
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
08166908.7
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Elektrische Baugruppe und deren Verwendung
Name des Antragstellers
Epcos AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 54
Schlagwörter
Neuheit - (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0946/10
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.