T 1105/10 vom 14.12.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T110510.20121214
- Datum der Entscheidung
- 14. Dezember 2012
- Aktenzeichen
- T 1105/10
- Online am
- 5. Februar 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04292186.6
- IPC-Klasse
- B60H 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Modulare Kraftfahrzeugklimaanlage
- Name des Antragstellers
- Behr France Rouffach SAS
- Name des Einsprechenden
- VALEO SYSTÈMES THERMIQUES S.A.S.
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 27(1)(b) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Würdigung des Standes der Technik - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 5 und Beschreibung, Spalten 1 bis 6, jeweils wie eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 14. Dezember 2012;
- Figuren 1 bis 7 wie erteilt.