T 1590/10 vom 20.05.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T159010.20140520
- Datum der Entscheidung
- 20. Mai 2014
- Aktenzeichen
- T 1590/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03725100.6
- IPC-Klasse
- C11D 1/72C11D 1/722C07C 43/11C07C 41/03
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- HERSTELLUNG VON ALKANOLALKOXYLATEN BEI OPTIMIERTEN REAKTIONSTEMPERATUREN
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Bayer MaterialScience AG
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Hauptantrag:
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Maßgabe, ein Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 4 gemäß Hauptantrag und einer daran anzupassenden Beschreibung, aufrecht zu erhalten.