T 1758/10 (Oxidationsfärbemittel/Henkel) vom 10.04.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T175810.20140410
- Datum der Entscheidung
- 10. April 2014
- Aktenzeichen
- T 1758/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98965803.4
- IPC-Klasse
- A61K 7/13
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- NEUE ENTWICKLERKOMBINATIONEN FÜR OXIDATIONSFÄRBEMITTEL
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- L'OREAL
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Hauptantrag - erfinderische Tätigkeit
- naheliegende Alternative
Hilfsantrag 1 - erfinderische Tätigkeit
- nicht naheliegende Lösung - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen, mit der Maßgabe, das Patent auf der Grundlage des Hilfsantrages 1 (Ansprüche 1 bis 6) und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrecht zu erhalten.