T 1836/10 (Gewinnung von embryonalen Stammzellen/WÜRFEL) vom 09.04.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T183610.20130409
- Datum der Entscheidung
- 9. April 2013
- Aktenzeichen
- T 1836/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05028411.6
- IPC-Klasse
- C12N 5/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Embryonenerhaltende Gewinnung pluripotenter embryonaler Stammzellen, derart gewonnene Stammzellen und Verwendung derselben
- Name des Antragstellers
- Würfel, Wolfgang
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 112(1)European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 53(a)European Patent Convention R 28(c)Richtlinie 98/44/EG vom 6. Juli 1998Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 18. Oktober 2011 in der Rechtssache C-34/10
- Schlagwörter
- Hauptantrag und 1. und 2. Hilfsanträge - Disclaimer unzulässig (Punkte 3 bis 13)
Hilfsantrag 3 - nicht zugelassen
Vorlage an die Große Beschwerdekammer - nein - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.