T 2067/10 vom 26.04.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T206710.20120426
- Datum der Entscheidung
- 26. April 2012
- Aktenzeichen
- T 2067/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05798767.9
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Extraktion von Nickel(0)-Komplexen aus Nitrilgemischen mit verminderter Mulmbildung
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- INVISTA Technologies S.à.r.l.
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderungen (zulässig) - Merkmale in Kombination offenbart - Zurückverweisung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0574/15
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung auf der Basis des Hauptantrags eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.