T 0574/15 (EXTRAKTION MIT VERMINDERTER MULMBILDUNG/INVISTA) vom 30.05.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T057415.20180530
- Datum der Entscheidung
- 30. Mai 2018
- Aktenzeichen
- T 0574/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05798767.9
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- EXTRAKTION VON NICKEL(0)-KOMPLEXEN AUS NITRILGEMISCHEN MIT VERMINDERTER MULMBILDUNG
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Invista Technologies S.à.r.l.
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13
- Schlagwörter
- Spät eingereichter Antrag - Rechtfertigung für späte Vorlage (ja)
Spät eingereichter Antrag - Hauptantrag
Änderung veranlasst durch Einspruchsgrund - Änderungen zulässig (ja)
Änderung veranlasst durch Einspruchsgrund - Hauptantrag
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Maßgabe zurückverwiesen, das Patent in der Fassung der Ansprüche des Hauptantrages (vormals Hilfsantrag 3, eingereicht mit Schreiben vom 25. April 2018) nebst einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.