European Patent Office

T 2382/10 vom 12.03.2013

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2013:T238210.20130312
Datum der Entscheidung
12. März 2013
Aktenzeichen
T 2382/10
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05004874.3
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Schmelzsicherung für eine hydrodynamische Kupplung
Name des Antragstellers
Siemens Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
Voith Turbo GmbH & Co. KG
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit der Beschwerde - bejaht
Neuheit - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
J 0026/95T 0428/08
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.