T 2497/10 vom 30.04.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T249710.20140430
- Datum der Entscheidung
- 30. April 2014
- Aktenzeichen
- T 2497/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02742857.2
- IPC-Klasse
- F03D 7/00F03D 7/02F03D 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ÜBERWACHUNG DER BELASTUNG EINER WINDENERGIEANLAGE
- Name des Antragstellers
- Wobben, Aloys
- Name des Einsprechenden
- REpower Systems AG
Vestas Wind Systems A/S - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Zulässigkeit - Hilfsanträge 1
Zulässigkeit - 3 (nein) - Orientierungssatz
- siehe Gründe 4
- Zitierte Akten
- T 0253/06
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.