T 0708/11 vom 15.04.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T070811.20160415
- Datum der Entscheidung
- 15. April 2016
- Aktenzeichen
- T 0708/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03014575.9
- IPC-Klasse
- A61K 8/02A61Q 19/10A61Q 5/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Modisches Kosmetikum
- Name des Antragstellers
- Beiersdorf AG
- Name des Einsprechenden
- Henkel AG & Co. KGaA
L'OREAL - Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0270/11
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.