T 1068/11 vom 17.06.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T106811.20160617
- Datum der Entscheidung
- 17. Juni 2016
- Aktenzeichen
- T 1068/11
- Online am
- 12. Juli 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06792706.1
- IPC-Klasse
- H01L 27/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- FOTODETEKTOR, RÖNTGENSTRAHLENFLACHBILDDETEKTOR UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DERGLEICHEN
- Name des Antragstellers
- Siemens Healthcare GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Anordnung, ein Patent mit den folgenden Dokumenten zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten 1-15 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer,
Ansprüche:
1-6 des zweiten Hilfsantrags eingereicht mit Schreiben vom 11. Mai 2016,
Zeichnungen:
Figuren 1-15, Blätter 1/7-7/7 wie veröffentlicht.