T 1267/11 vom 10.12.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T126711.20151210
- Datum der Entscheidung
- 10. Dezember 2015
- Aktenzeichen
- T 1267/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08103575.0
- IPC-Klasse
- A61K 8/34A61Q 17/04A61K 8/49
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kosmetische Zubereitung mit 1,2-Alkandiol(e) und Triazin(en)
- Name des Antragstellers
- Beiersdorf AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderungen (nicht zulässig) - Einschränkungen führen zu spezifischen Kombinationen, die nicht ursprünglich offenbart sind
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.