T 0727/00 (Wasserfreie Waschmittel/COGNIS) vom 22.06.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T072700.20010622
- Datum der Entscheidung
- 22. Juni 2001
- Aktenzeichen
- T 0727/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94906151.9
- IPC-Klasse
- C11D 1/83
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Feste, wasserfreie Waschmittel
- Name des Antragstellers
- Cognis Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- The Procter & Gamble Company
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag - Kombination zweier Elemente aus zwei Gruppen (ursprünglich nicht offenbart)
Hilfsantrag - Stütze in der ursprünglichen Fassung (ja) - Zurückverweisung an Einspruchsabteilung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Verfahren auf Grundlage der Ansprüche 1 bis 9 des Hilfsantrages fortzusetzen.