T 1331/11 vom 14.05.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T133111.20130514
- Datum der Entscheidung
- 14. Mai 2013
- Aktenzeichen
- T 1331/11
- Online am
- 14. Juni 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04026502.7
- IPC-Klasse
- F16G 13/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gelenkelement für Energieführungskette
- Name des Antragstellers
- igus GmbH
- Name des Einsprechenden
- Kabelschlepp GmbH
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Hauptantrag - Neuheit - verneint
Hilfsantrag - Neuheit, erfinderische Tätigkeit - bejaht - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Anordnung, das Patent in folgender Fassung aufrecht zu erhalten:
Patentansprüche: 1 bis 17 gemäß Hilfsantrag 2, ein gereicht mit Schreiben vom 14. April 2013
Beschreibung: Spalten 1 bis 18 eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
Figuren: 1 bis 5y wie erteilt.