T 1393/11 vom 18.10.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T139311.20161018
- Datum der Entscheidung
- 18. Oktober 2016
- Aktenzeichen
- T 1393/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06725095.1
- IPC-Klasse
- G06K 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM BEREITSTELLEN VON DOKUMENTATIONSINFORMATIONEN VON KOMPLEXEN MASCHINEN UND ANLAGEN, INSBESONDERE EINER SPRITZGUSSMASCHINE
- Name des Antragstellers
- KraussMaffei Technologies GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(2)European Patent Convention Art 52(3)European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Patentierbare Erfindung - technischer Charakter der Erfindung
Erfinderische Tätigkeit - (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0625/11
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung auf der Grundlage der Anmeldung gemäß Hilfsantrag 2, eingereicht während der mündlichen Verhandlung um 15.15, zurückverwiesen.