T 1502/11 vom 02.07.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T150211.20150702
- Datum der Entscheidung
- 2. Juli 2015
- Aktenzeichen
- T 1502/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03795826.1
- IPC-Klasse
- B01F 13/00B01F 5/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG ZUR ERZEUGUNG VON MEDIZINISCHEM SCHAUM
- Name des Antragstellers
- CHEMISCHE FABRIK KREUSSLER & CO. GMBH
- Name des Einsprechenden
- BTG INTERNATIONAL LIMITED
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Neuheit - Hilfsantrag (ja)
Ausreichende Offenbarung - Ausführbarkeit (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Grund nicht substantiiert - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geänderter Fassung auf der Grundlage des Hilfsantrags und einer anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.