European Patent Office

T 1561/11 (Kohle-Trockenstoff/Claudius Peters) vom 25.06.2014

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2014:T156111.20140625
Datum der Entscheidung
25. Juni 2014
Aktenzeichen
T 1561/11
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04764756.5
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
VERFAHREN ZUM AUFBEREITEN VON KOHLE-TROCKENSTOFF FÜR DIE HERSTELLUNG VON ELEKTRODEN
Name des Antragstellers
Claudius Peters Projects GmbH
Name des Einsprechenden
ThyssenKrupp Industrial Solutions AG
Loesche GmbH
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (nein) (sämtliche Anträge, soweit zugelassen)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0176/84T 0516/08
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.