T 1838/11 (AUSTAUSCH UND UPDATE VON FIRMWARE EINER TASTATUR/PREH KEYTEC) vom 03.02.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T183811.20150203
- Datum der Entscheidung
- 3. Februar 2015
- Aktenzeichen
- T 1838/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05715998.0
- IPC-Klasse
- G06F 3/023
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- TASTATUR, INSBESONDERE KASSENTASTATUR, UND VERFAHREN ZUR INBETRIEBNAHME SOWIE ZUM AUSTAUSCH UND UPDATE VON FIRMWARE DER TASTATUR
- Name des Antragstellers
- Preh KeyTec GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Spät eingereichte Hilfsanträge - Antrag eindeutig gewährbar (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
- T 0176/84
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.