T 1985/11 vom 06.11.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T198511.20121106
- Datum der Entscheidung
- 6. November 2012
- Aktenzeichen
- T 1985/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07711778.6
- IPC-Klasse
- A61K 31/403A61K 41/00A61P 29/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von lichtaktivierten Indocyaningrün zur Behandlung von entzündlichen Krankheitszuständen in der Mundhöhle
- Name des Antragstellers
- elexxion AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 122European Patent Convention R 136(1)
- Schlagwörter
- Wiedereinsetzung - Zulässigkeit (nein)
Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- J 0001/13
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Der Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Einreichung der Beschwerdebegründung wird als unzulässig verworfen.
2. Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.