T 2061/11 vom 26.06.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T206111.20130626
- Datum der Entscheidung
- 26. Juni 2013
- Aktenzeichen
- T 2061/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05004813.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Wellnessgerät
- Name des Antragstellers
- Burkhardt, Andrea
- Name des Einsprechenden
- Awia Vertriebs GmbH
FLEXI SPORTS GmbH - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Maßgabe zurückverwiesen, das Patent in folgendem Umfang aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1-20 des Hauptantrags (eingereicht mit der Beschwerdegründung als Hilfsantrag I);
Beschreibung: Spalte 1 - 5 und 7 der Patentschrift wie erteilt; Spalte 6 wie in der mündlichen Verhandlung überreicht;
Zeichnungen: Figuren 1 - 3 der Patentschrift wie erteilt.