T 0340/05 vom 06.06.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T034005.20070606
- Datum der Entscheidung
- 6. Juni 2007
- Aktenzeichen
- T 0340/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98106313.4
- IPC-Klasse
- B21B 38/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Planheitsmessrolle
- Name des Antragstellers
- SMS Demag AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Fortsetzung des Verfahrens nach Rücknahme des Einspruchs
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.