T 2075/11 vom 23.07.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T207511.20130723
- Datum der Entscheidung
- 23. Juli 2013
- Aktenzeichen
- T 2075/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01112511.9
- IPC-Klasse
- E06B 3/263
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Wärmegedämmtes Verbundprofil, insbesondere für Fenster, Türen, Fassaden und dergleichen
- Name des Antragstellers
- Norsk Hydro ASA
- Name des Einsprechenden
- SCHÜCO International KG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Hauptantrag (erteilte Fassung) - nicht Gegenstand der angegriffenen Entscheidung - Zulassung (verneint)
- Orientierungssatz
- siehe Punkt 2. der Entscheidungsgründe
- Zitierte Akten
- T 0933/04
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.