T 2292/11 vom 15.05.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T229211.20140515
- Datum der Entscheidung
- 15. Mai 2014
- Aktenzeichen
- T 2292/11
- Online am
- 17. Juni 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09005901.5
- IPC-Klasse
- B25J 9/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Manipulators
- Name des Antragstellers
- KUKA Laboratories GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Beurteilung der erfind. Tätigkeit nach Anspruchsänderung -nicht mehr zutreffend; Zurückverweisung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung auf der Basis des in der mündlichen Verhandlung vom 15. Mai 2014 eingereichten neuen Hauptantrags II zurückverwiesen.