European Patent Office

T 2546/11 vom 25.10.2016

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2016:T254611.20161025
Datum der Entscheidung
25. Oktober 2016
Aktenzeichen
T 2546/11
Online am
14. November 2016
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99100553.9
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Temperaturabhängiger Schalter
Name des Antragstellers
Thermik Gerätebau GmbH
Name des Einsprechenden
TMC Sensortechnik GmbH
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
blankEPC Art 54blankEPC Art 56
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.