T 0198/12 vom 14.01.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T019812.20140114
- Datum der Entscheidung
- 14. Januar 2014
- Aktenzeichen
- T 0198/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05814815.6
- IPC-Klasse
- F16C 33/76F16C 33/80F16C 33/78
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- WÄLZLAGEREINHEIT
- Name des Antragstellers
- AB SKF
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 112European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nächstliegender Stand der Technik - (nein)
Vorlage an die Große Beschwerdekammer - (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 2175/15
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf Vorlage an die Große Beschwerdekammer wird zurückgewiesen.