T 0722/12 (Spannungsversorgung für Busgerät/SIEMENS SCHWEIZ AG) vom 15.04.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T072212.20160415
- Datum der Entscheidung
- 15. April 2016
- Aktenzeichen
- T 0722/12
- Online am
- 31. Mai 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04008069.9
- IPC-Klasse
- H04B 3/54
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und System zur kombinierten Spannungsversorgung für Busgeräte
- Name des Antragstellers
- Siemens Schweiz AG
- Name des Einsprechenden
- ABB PATENT GmbH
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.