T 1068/12 vom 18.08.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T106812.20160818
- Datum der Entscheidung
- 18. August 2016
- Aktenzeichen
- T 1068/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98924149.2
- IPC-Klasse
- B05C 5/00D21H 23/48B05D 1/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM AUFTRAGEN VON DISPERSIONEN AUF EINE MATERIALBAHN
- Name des Antragstellers
- KROENERT GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- TSE Troller Schweizer Engineering AG
Polytype S.A. - Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- blankEPC Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Neuformulierung der technischen Aufgabe
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0176/84
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Europäische Patent Nr. 0977636 wird widerrufen.